Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Lizenzbedingungen

I  Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen («AGB») gelten für alle Leistungen, die der Lehrmittelverlag Zürich, Räffelstrasse 23, 8045 Zürich («LMVZ») seinen Kunden anbietet, unabhängig vom Bestellweg oder der Produktkategorie. Durch das Abschicken oder die Aufgabe einer Bestellung (Antrag) erklärt sich der Kunde ausdrücklich mit diesen AGB einverstanden (vgl. nachfolgend Ziff. II). 

Die Lizenzbedingungen (vgl. nachfolgend Ziff. III) gelten für die Nutzung von digitalen Produkten («digitale Produkte»), die der Kunde auf einem Datenträger («Produkt auf Datenträger») oder als Online-Produkte («Online-Produkt») zur Online-Nutzung erwirbt. Der Kunde akzeptiert diese Lizenzbedingungen beim Erwerb des digitalen Produkts zusammen mit diesen AGB.

Die jeweils verbindliche Fassung der AGB und Lizenzbedingungen wird auf der Webseite des LMVZ publiziert. Über Änderungen an den AGB und Lizenzbedingungen werden die Kunden in angemessener Weise informiert.

II  Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1    Vertragsschluss

Ein Vertrag zwischen dem LMVZ und dem Kunden kommt zustande bei: 

  • analogen Produkten und Produkten auf Datenträgern: bei Bestellungen über den Webshop mit Versand der Bestellbestätigung oder mit Aufgabe der Ware zum Versand; 
  • online-Produkten: mit Versand der Lieferscheine.   

Für die Nutzungsberechtigung an Produkten auf Datenträgern und an Online-Produkten gelten ergänzend die Lizenzbedingungen des LMVZ.


2    Preise und Produkte

Grundsätzlich gelten die im Webshop angegebenen Preise. Sollten wir mit einem Kunden im Einzelfall in Textform Preise für spezifische Produkte vereinbaren, gelten die so bekanntgegebenen Preise nur für den betreffenden Einzelfall (z.B. bei Massenbestellungen). Der LMVZ behält sich das Recht vor, sowohl Preise als auch angebotene Produkte (z.B. neue Auflagen oder Versionen) jederzeit zu ändern. Falls im Webshop ein Produkt ohne Preisangabe angezeigt wird, ist dieses Produkt zurzeit nicht verfügbar.

Die Preise werden in CHF (inkl. MwSt.) angegeben. Die Preise können vom LMVZ jederzeit und ohne vorgängige Meldung geändert werden. Massgebend ist der Preis beim Zeitpunkt der Bestellung.

3    Lieferung

Die Lieferung erfolgt bei Versand in der Regel innerhalb von 5 Tagen. Ist eine längere Lieferzeit notwendig, wird der Kunde so früh wie möglich informiert, spätestens aber nach Ablauf der angegebenen Lieferzeit.

Der LMVZ ist zu Teillieferungen berechtigt.

Für den Verzicht auf den Rücktritt werden die Bestimmungen zum Widerruf (vgl. unten) analog angewendet. 

Für Bestellungen bis zum Betrag von CHF 200.00 wird ein Versandkostenanteil verrechnet. Bei einem höheren Warenwert erfolgt die Lieferung portofrei. Für Expresssendungen wird ein Zuschlag erhoben.

4    Zahlung 

Dem Kunden stehen einzig die beim Abschluss des Bestellprozesses im Webshop vorgesehenen Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung. Ein Anspruch auf eine andere Zahlart besteht nicht. Grundsätzlich bieten wir die Zahlarten Vorkasse, insbesondere mittels Kreditkarte oder TWINT, und ausnahmsweise Kauf auf Rechnung an. Wir behalten uns bei jeder Bestellung vor, bestimmte Zahlarten nicht anzubieten und auf andere Zahlarten zu verweisen. Etwaige Kosten bzw. Gebühren im Zusammenhang mit einer Zahlung sind vom Kunden zu tragen.

Falls wir im Einzelfall den Kauf auf Rechnung anbieten, erfolgt die Rechnungsstellung in der Regel zusammen mit der Lieferung. Die Rechnung wird 30 Tage nach dem Datum auf dem Rechnungsbeleg oder, in Ermangelung eines solchen, 30 Tage nach Zustellung der Ware zur Zahlung fällig. 

5    Vorgehen bei Nichtbezahlung / Eigentumsvorbehalt

Bei Zahlungsverzug wird dem Kunden eine Zahlungsaufforderung zugestellt und der Kunde schuldet dem LMVZ ab Eintritt des Zahlungsverzugs einen Verzugszins von 5% p.a. Überdies behält sich der Lehrmittelverlag Zürich vor, einen Unkostenbeitrag von CHF 50.00 zzgl. eines Verzugszinses von 5% p.a. zu erheben. Bleibt die Zahlung aus, stehen dem LMVZ sämtliche Verzugsrechte zu. Insbesondere kann der LMVZ vom Vertrag zurückzutreten und weiteren Schaden geltend zu machen.

Bleibt die Zahlung von Online-Produkten aus, ist der LMVZ berechtigt, den Zugang zu den Produkten mit Sperrung der Zugriffsdaten zu verhindern, bis die Rechnung beglichen wird. 

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung im Eigentum des LMVZ. Der Kunde ist bis zum Eigentumserwerb nicht zur Weiterveräusserung der Ware berechtigt. Der LMVZ ist berechtigt, einen entsprechenden Eintrag im Eigentumsvorbehaltsregister vorzunehmen. Der Kunde verpflichtet sich gegenüber dem LMVZ, sämtliche Handlungen vorzunehmen und Erklärungen abzugeben, die für eine etwaige Eintragung des Eigentumsvorbehaltes ins Register erforderlich sind. 

6    Gewährleistung und Rügeobliegenheit 

Der LMVZ gewährleistet nur, dass die Produkte, die gemäss der jeweiligen Produktbeschreibung ausdrücklich zugesicherten Eigenschaften aufweisen. Jegliche weitergehende Gewährleistung ist ausgeschlossen. Insbesondere wird keine Gewähr dafür geleistet, dass digitale Produkte jederzeit abrufbar sind und fehlerfrei funktionieren oder mit bestimmter Hard- oder Software kompatibel sind. 

Der Käufer hat die Ware nach Erhalt sofort zu prüfen und dem LMVZ Mängel oder Falschlieferungen umgehend zu melden. Der LMVZ hat das Recht, mangelhafte Ware nachzubessern (auch mehrfach) oder gemäss seinem Ermessen gleichwertigen Ersatz zu liefern. Der Kunde kann vom Vertrag zurücktreten, wenn die Nachbesserung oder die Ersatzlieferung definitiv gescheitert sind. Jegliche weiteren Rechte des Kunden, insbesondere auf Wandelung, Rücktritt, Minderung oder Schadenersatz sind ausgeschlossen (vorbehalten bleibt das Widerrufsrecht gemäss nachfolgend Ziff. 7 der AGB).

7    Widerrufsrecht/Rücksendung

Der Kunde hat das Recht, den Vertrag gemäss den nachstehenden Bedingungen innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Produkte zu widerrufen. Der Widerruf kann per E-Mail an info@lmvz.ch, Fax, Brief oder durch Rücksendung der Produkte vorgenommen werden. Für die Wahrung der Frist ist der Zeitpunkt der Absendung des Widerrufs massgebend. 

Das Widerrufsrecht gilt nur für Produkte, die bei Rücksendung im unbeschädigten und unbenutzten Originalzustand sind (Software, Ton- und Bildträger in Folie eingeschweisst). Ein Widerruf des Kaufs von Online-Produkten ist nicht möglich. Der LMVZ erstattet den Kaufpreis grundsätzlich innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Rücksendung. Etwaige Rückzahlungen per Rechnung und Vorkasse veranlasst der LMVZ auf das vom Kunden für die Rückzahlung angegebene Konto. Hat der Kunde per TWINT oder Kreditkarte gezahlt, erfolgt die Rückerstattung in der Regel auf das damit verbundene TWINT- bzw. Kreditkartenkonto.

III  Lizenzbedingungen

8    Lizenz

Der Kunde erwirbt mit der Lizenz ein nicht ausschliessliches, nicht übertragbares, eingeschränktes Recht zur Nutzung der digitalen Produkte (inkl. allfälliger Aktualisierungen) durch sich selbst und / oder für die lizenzierte Anzahl registrierter Nutzer ("Nutzer"). Vertragspartner des LMVZ ist der Kunde. Dieser ist verantwortlich für die Einhaltung der Lizenzbedingungen durch die Nutzer.  

Die Lizenz umfasst die Berechtigung zum Download und Installation sowie zur Nutzung des digitalen Produktes gemäss diesen Lizenzbedingungen, dem Zweck des digitalen Produkts sowie allfälliger zusammen mit dem digitalen Produkt übermittelter weiterer Informationen. Darüber hinausgehende Nutzungen (z.B. Weitergabe an unberechtigte Dritte, Veröffentlichung, Veränderung, Umarbeitung, etc.) sind nicht gestattet. Urheberrechte und weitere Immaterialgüterrechte bleiben von der Einräumung der Lizenz unberührt.

9    Arten von Lizenzen 

Für Produkte auf Datenträgern können Einzellizenzen oder Mehrfachlizenzen erworben werden. 

Einzellizenzen berechtigen zur einmaligen Installation und Nutzung auf einem Endgerät. Mehrfachlizenzen berechtigen zur Installation und Nutzung auf einer der Anzahl Lizenzen entsprechenden Anzahl Endgeräten der Nutzer. Lizenzen für Online-Produkte berechtigen zur Nutzung durch jeweils einen registrierten Nutzer pro Lizenz. Der LMVZ ist berechtigt, jederzeit zu kontrollieren, ob die Anzahl Nutzer einer Lizenz mit der Anzahl vereinbarter Nutzer übereinstimmt. Sollte die Anzahl tatsächlicher Nutzer die Anzahl vereinbarter Nutzer übersteigen, stellt der LMVZ dem Kunden die Anzahl Einzellizenzen in Rechnung, die der Differenz entspricht.

Der LMVZ stellt zudem digitale Produkte von Dritten zur Verfügung (z.B. Young World 1, Pupil's Book und Activity Book, Digitale Ausgabe für Lehrpersonen). Bei diesen Produkten schliesst der Kunde direkt einen Lizenzvertrag mit diesen Dritten. In diesem Fall gelten die jeweiligen Lizenzbedingungen dieser Dritten für die Nutzung der digitalen Produkte. Die Geltung der AGB des LMVZ bleibt davon unberührt.

10    Systemanforderungen und Sicherheit

Der Kunde und die Nutzer sind verantwortlich für die Erfüllung der Systemvoraussetzungen und die Gewährleistung der Sicherheit der von ihm eingesetzten Systeme und der von ihm selbst gewählten Zugangsinformationen (Passwörter) bei der Nutzung der Online-Inhalte. Bei Nichterfüllung leistet der LMVZ keine Gewähr für die Möglichkeit zur Nutzung.

11    Support 

Der LMVZ gewährleistet einen angemessenen Support während der Geschäftszeiten.

12    Vertragsdauer/Ablauf 

Die Dauer der Lizenz ist abhängig vom jeweiligen Produkt und wird dem Kunden vor Vertragsschluss mitgeteilt. 

Die Lizenz und damit das Nutzungsrecht gelten: 

  • bei Produkten auf Datenträgern: unbefristet ab Vertragsabschluss;
  • bei Online-Produkten: ab Zuweisung der Berechtigung an einen Nutzer bis zum Ablauf der beim jeweiligen Online-Produkt angegebenen Laufzeit. 

13    Folgen von Vertragsverletzungen / Kündigungsrecht

Der LMVZ kann die Lizenz mit sofortiger Wirkung vor Ablauf der vereinbarten Dauer kündigen, wenn der Kunde oder ein von ihm berechtigter Nutzer gegen die Lizenzbedingungen oder die AGB verstösst oder sonstige Rechte des LMVZ (z.B. das Urheberrecht) verletzt. Der LMVZ ist berechtigt, das Benutzerkonto des Kunden oder des verletzenden Nutzers zu sperren. Er behält sich für diesen Fall die Geltendmachung weiterer Ansprüche (z.B. Schadenersatz) vor.

IV  Gemeinsame Bestimmungen für AGB und Lizenzbedingungen

14    Weitere Pflichten der Kunden

Der Kunde ist verantwortlich für die Einhaltung der Sicherheit bei der Verwendung von Online-Verbindungen, Systemen und für die Geheimhaltung von Zugangsinformationen (z.B. Schutz vor unerlaubtem Zugriff, Virenschutz, Passwortschutz etc.).   

15    Haftung

Der LMVZ haftet für vom LMVZ vorsätzlich oder grobfahrlässig verursachte Schäden. Jegliche weitere Haftung wird ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist. Der LMVZ haftet insbesondere nicht für andere direkte oder indirekte Schäden, Folgeschäden, Datenverlust, Verfügbarkeiten oder entgangenen Gewinn.

16    Urheberrecht

Die Produkte des LMVZ sind urheberrechtlich oder durch sonstige Immaterialgüterrechte geschützt. Alle nicht ausdrücklich eingeräumten Rechte verbleiben beim LVMZ. Die vollständige oder teilweise Vervielfältigung und/oder kommerzielle Verbreitung sind ausdrücklich untersagt. Hinweise auf Urheberrechte oder sonstige Immaterialgüterrechte (z.B. Copyright-Zeichen) dürfen nicht entfernt, verändert oder unterdrückt werden. Die Verwendung gemäss den gesetzlichen Bestimmungen zum Eigengebrauch durch den Kunden bzw. bei Mehrfachlizenzen durch die berechtigten Nutzer und die Verwendung zum Zwecke einer Sicherungskopie bleiben vorbehalten. 

17    Datenschutz

Sämtliche Informationen zur Bearbeitung von Personendaten finden sich in der Datenschutzerklärung des LMVZ.

18    Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Anwendbar ist materielles schweizerisches Recht, unter Ausschluss des Kollisionsrechts und des Wiener Kaufrechts. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist die Stadt Zürich.  

Februar 2024

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